Angela Merkel wird nervös: Dank des Protests von Millionen Bürger/innen stocken die TTIP-Verhandlungen. Doch nun versuchen die Befürworter wieder in die Offensive zu kommen – und im Schnellverfahren Fakten zu schaffen. Schon „bis Ende des Jahres“ sollen die Grundzüge von TTIP stehen. So sei es mit den USA vereinbart, verkündete die Bundeskanzlerin vergangene Woche im Bundestag.
Nur eine Woche zuvor präsentierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ihren Plan, um Sonderklagerechte für Konzerne zu retten. Statt Extraverfahren aus dem Abkommen zu streichen, sollen Unternehmen Staaten nun vor einem „Investitionsgerichtshof“ auf entgangene Gewinne verklagen. Schon in den nächsten Wochen könnten die Verhandler also entscheidende Weichen stellen.
Doch diesen Plan durchkreuzen wir am Samstag in einer Woche in Berlin – mit einer der größten Demos, die es seit Jahren gab. Zehntausende Menschen, jung und alt, bunte Wagen, fröhliche Sprechchöre machen unmissverständlich klar: Wir Bürger/innen lassen uns nicht in die Irre führen: TTIP und das Kanada-Abkommen CETA bleiben ein Geschenk für Großkonzerne zu Lasten von Verbraucher/innen und Demokratie.
Kommen Sie zur Groß-Demonstration in Berlin:
Zeit: Samstag, 10. Oktober 2015, 12.00 Uhr
Ort: Washington-Platz, vor dem Berliner Hbf
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